Ratsanträge

Ratsanträge

Hier sammeln wir Anträge, die Vertreter der Piratenpartei oder mit ihnen zusammenarbeitende Personen, die aufgrund ihrer Mitgliedschaft in einem Gremium der Stadt Leverkusen – im #RatLev selbst, in einer Bezirksvertretung oder einem Ausschuss – an die Stadtverwaltung Leverkusen gestellt haben. Es ist Ratsmitgliedern vorbehalten, Anträge direkt im Stadtrat zu stellen; Mitglieder von Bezirksvertretungen und Ausschüssen können dies bezogen auf das Gebiet des Gremiums ebenfalls tun.

Ratsanfragen sammeln wir nebenan.

Unsere Ratsanträge

Hier findet Ihr alle bereits gestellten Ratsanträge:

  • Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie
    von Oliver Ding am 20. Mai 2021 um 17:52

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses, respektive des Rates und der zuständigen… Der Beitrag Antrag Gesundheitsschutz von Kindern während der Coronapandemie erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Risikoreporting Public Private Partnership
    von Oliver Ding am 25. März 2021 um 10:18

    Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien:Die Stadtverwaltung erstellt regelmäßig… Der Beitrag Antrag Risikoreporting Public Private Partnership erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Einheitlicher Gesundheitsschutz in Leverkusen
    von Oliver Ding am 19. März 2021 um 23:44

    Auf Anregung des sehr guten Daniel Wefers und in Zusammenarbeit mit Pirat Oliver Ding entstand dieser schöne Antrag. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,… Der Beitrag Antrag Einheitlicher Gesundheitsschutz in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Antrag Digitales Pandemiemanagement: Einsatz der Software Impfbrücke in Leverkusen
    von Oliver Ding am 11. März 2021 um 17:30

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf dieTagesordnung der zuständigen Gremien: Antrag Im Impfzentrum der Stadt Leverkusen wird… Der Beitrag Antrag Digitales Pandemiemanagement: Einsatz der Software Impfbrücke in Leverkusen erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

  • Geht doch! – fußgängerfreundliche Stadt
    von Piratenbüro Leverkusen am 4. März 2021 um 15:24

    Die Ratsgruppe DIE LINKE hat beantragt, dass die Stadt ein Fußverkehrskonzept entwickelt und sich für einen Fußverkehrs-Check bewirbt. Die Stadt Leverkusen ist Mitglied… Der Beitrag Geht doch! – fußgängerfreundliche Stadt erschien zuerst auf Piratenpartei Leverkusen.

Anregungen und Beschwerden von Bürgern

Der Weg über Anregungen und Beschwerden nach §24 Gemeindeordnung NRW ermöglicht es hingegen den Bürgerinnen und Bürgern, auch zwischen den Wahlen einen, wenn auch geringen, konstruktiven Einfluss auf die kommunalpolitische Arbeit zu nehmen. Diese werden aktuell im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt beraten. Die Stadt Leverkusen informiert über dieses Verfahren. Näher geregelt ist dies in §6 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen.

Gerne dürft Ihr dieses Verfahren nutzen und Eure Vorschläge und Wünsche direkt an die Stadtverwaltung richten. Wir erklären, wie das geht.

Open Antrag

Die Leverkusener PIRATEN hatten 2014 im Punkt Politische Teilhabe in ihrem Kommunalwahlprogramm versprochen, dass Anträge von Bürgern auch über die Plattform openantrag.de eingereicht werden können, sobald die PIRATEN im Leverkusener Stadtrat vertreten sind. Dies war nach der Kommunalwahl 2014 der Fall: Open Antrag Leverkusen war freigeschaltet und wartete auf Eure Vorschläge. Die Funktionsweise erklärten wir hier.

Nebenbei war Leverkusen die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen, die bei OpenAntrag, dem Tool der Piratenpartei für direkte Bürgerbeteiligung, vertreten war. Durch den Austritt unseres Ratsherren und einzigem Piraten im Leverkusener Stadtrat war es uns leider ab dem März 2015 nicht mehr möglich, das mit OpenAntrag gemachte Versprechen umzusetzen (siehe auch Ratsherr verlässt Piratenpartei). Leider wurde die Plattform selbst mittlerweile abgeschaltet. Ein Archiv ist bei web.archive.org leider nur sehr rudimentär verfügbar.

OpenAntrag Leverkusen
OpenAntrag Leverkusen