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Antrag zur Bereitstellung von medizinischen Masken angenommen, NoCovid-Strategie und Ethikkommission gefordert

Rathaus Leverkusen
CC-BY-SA Patrick Viola

Der von der Ratsgruppe DIE LINKE eingebrachte Antrag zur Bereitstellung kostenfreier medizinischer Masken bzw. kostenreduzierter FFP2-Masken für Schüler*innen, Lehrkräfte und Bezieher*innen von Sozialleistungen wurde im Rat angenommen.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen rund um das Corona-Virus hat die Ratsgruppe DIE LINKE weitere Anträge eingebracht. Die Stadtverwaltung soll prüfen, wie die NoCovid-Strategie für Leverkusen umgesetzt werden kann[1]Diesen Antrag entwickelte Pirat Oliver Ding. und eine Ethikkommission gründen, durch die die Vergabe nicht genutzter Impfdosen geregelt wird[2]Dieser Antrag wurde auf Vorschlag der Partei Die PARTEI gemeinsam entwickelt..

Mit der NoCovid-Strategie besteht eine Alternative zu den bisherigen Versuchen, die Ausbreitung des Corona-Virus zu vermindern, die eine konkrete Perspektive bietet, das Ansteckungsgeschehen beherrschbar zu machen und Einschränkungen für die Leverkusener*innen abzuschaffen. Die Sinnhaftigkeit einer solchen Strategie haben Neuseeland und Australien unter Beweis gestellt. Das Virus muss weitestgehend zurückgedrängt werden, so dass das Infektionsgeschehen eindeutig nachverfolgt werden kann.

Mit der Gründung einer Ethikkommission zur Regelung der Vergabe nicht genutzter Impfdosen würde Transparenz bei einem heiklen Thema geschaffen, so dass der Verdacht von unrechtmäßiger Bevorzugung bestimmter Personenkreise gar nicht erst aufkommen kann, und zudem würde dem Verfall übrig gebliebener Impfdosen vorgebeugt werden.

Fußnoten

Fußnoten
1 Diesen Antrag entwickelte Pirat Oliver Ding.
2 Dieser Antrag wurde auf Vorschlag der Partei Die PARTEI gemeinsam entwickelt.